Heute begann der Bundesverbandstag 2011 des Deutschen Journalisten-Verbandes (DJV) in Würzburg. Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger besuchte das Treffen für zwei Stunden – eine Stunde davon stellte sie sich Fragen der Journalisten.

Bernd Lammel, der Vorsitzende des DJV Berlin-Brandenburg, stellte meiner Meinung nach die interessanteste Frage „Wie kann es sein, dass Sie für ein Leistungsschutzrecht stehen? Verleger stellen oft Print-Texte ihrer freien Autoren online, ohne dafür extra zu zahlen und nun sollen die Verlage durch ein Leistungsschutzrecht noch mehr Geld mit diesen Texten verdienen. Die Verlage brauchen kein Leistungsschutzrecht, sie haben mit dem Urhebergesetz alle Möglichkeiten gegen Verstöße vorzugehen.“ Leutheusser-Schnarrenberger sagte, es gehe nicht um das Leistungsrecht als solches, sondern wie es im Detail aussehe.

Steht wirklich nur noch zur Debatte, wie ein Leistungsschutzrecht aussehen könnte? Und selbst wenn es denn käme: Wer glaubt daran, dass die Verlage, dann die mehrfache Nutzung der Texte ihrer Autoren honorieren? Mir scheint eher, die Verlage wollen abgreifen was geht und so wenig zahlen wie möglich. Ein Leistungsschutzrecht wird die Sache für Journalisten nicht besser machen. Viele Politiker, darunter auch Leutheusser-Schnarrenberger, scheinen indes ein Leistungsschutzrecht per se gar nicht mehr in Frage zu stellen. Der DJV-Vorsitzende Michael Konken übrigens auch nicht.